Als „klassischen“ Gegenspieler zum Erneuerbare-Energien-Gesetz gibt es – in der Vergangenheit oft vergessen – das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG). Dieses wurde zuletzt 2009 novelliert und bietet seitdem interessante Möglichkeiten. Zu nennen sind hier die Möglichkeiten der Inanspruchnahme der Einspeisevergütung auch bei selbst genutztem Strom, die Direktvermarktung des Stroms oder den Anspruch auf vermiedene Netznutzungsentgelder.
Gerade in Zeiten der hohen Preise für nachwachsende Rohstoffe kann eine Überprüfung der Einspeisemöglichkeiten nach diesem Gesetz in Verbindung mit dem Einsatz eines Nicht-NawaRo oder Nicht-Nachhaltigkeitszertifizierten Kraftstoffes durchaus zu überraschenden Resultaten führen.

Für den Anlagenbetreiber:

Die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) hat seit dem 01.01.2011 größeren Einfluss auf den Anlagenbetrieb. Für die Verwendung von flüssiger Biomasse (Pflanzenöl) ist seit dem 01.01.2011 ausschließlich zertifiziertes Öl einzusetzen. Derzeit sind hierfür von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) zwei Zertifizierungssysteme, RedCert und ISCC, zugelassen.

Der originäre Anlagenbetreiber muss also darauf achten, ein entsprechendes Öl einzusetzen und dies durch Zertifikate für die gesamte eingesetzte Stoffmenge nachweisen.

Die Praxis wird wohl derart gelagert sein, dass der Lieferant wie bisher zunächst einen entsprechenden Liefervertrag schließt und im Rahmen der Belieferung jeweils eine Lieferantenbestätigung mit einer Kopie des ursprünglichen Zertifikates der Stoffstrommenge zusammen mit einer eindeutigen Bezugnahme (z.B. Lieferschein oder Rechnungsnummer) aushändigt.

Für den Erzeuger:

Sofern Sie eine Zertifizierung gemäß der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung anstreben, können wir Ihnen diese Dienstleistung in Kooperation mit einer zugelassenen Zertifizierungsstelle, für die Herr Dr. Neisius künftig ebenfalls als Auditor tätig sein wird, anbieten. Weitere Informationen zu den Voraussetzungen, den Zertifizierungssystemen und Abläufen geben wir Ihnen gerne auf Nachfrage.

Nach §53a EnergieStG (Energiesteuergesetz) ist derjenige entlastungsberechtigt, der die Energieerzeugnisse zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme verwendet hat.

Begünstigte Anlagen sind in diesem Sinne gemäß §3 EnergieStG „Ortsfeste Anlagen … die ausschließlich der gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme dienen“. Blockheizkraftwerke, sofern die erzeugten Strom- und Wärmemengen genutzt werden, gehören zu dieser Kategorie.

Im Dezember 2012 wurde das Energiesteuergesetz dahingehend geändert, als dass zur vollständigen Energiesteuerentlastung (gemäß §53a) nun weitere Kriterien gegenüber der ursprünglichen Fassung erfüllt sein müssen.

Zu diesen zählen:
1. Die ordnungsgemäße Versteuerung des eingesetzten Energieerzeugnisses gemäß 2 Abs. 1, Nr. 9 und 10, Absatz 3, Satz 1 oder Absatz 4a, EnergieStG.
2. Die Hocheffizienz der betrachteten KWK-Anlage. Diese liegt dann vor, wenn eine Primärenergieeinsparung gegenüber ungekoppelter Erzeugung erreicht wird (Stichwort PEE).
3. Dass sich die Hauptbestandteile der Anlage in Abschreibung befinden.
4. Dass der Nutzungsgrad der betrachteten Anlage bei mindestens 70%, plausibiliert durch einen Nutzungsgradnachweis, liegt.

Erfüllt die Anlage die oben genannten Bedingungen, so kann die gezahlte Energiesteuer auf Antrag zurück erstattet werden. Die Erstattungsintervalle werden recht unterschiedlich und auch mit unterschiedlichen Voraussetzungen gehandhabt. Hier empfiehlt sich ein Gespräch mit dem zuständigen Sachbearbeiter.

Gerne überprüfen wir Ihre Berechnungen oder übernehmen die komplette Nutzungsgradauswertung für Sie.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.